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Samstag, den 16. Juni 2012 um 20:09 Uhr
Am gestrigen Freitag (15. Juni) veranstalte die rechtspopulistische "Bürgerbewegung ProNRW" eine Kundgebung unter dem Motto "Keine rechtsfreien Räume in Duisburg-Marxloh - Migrantengewalt stoppen!". Anlass dafür war ein Angriff auf einen ProNRW-Wahlhelfer vor der Merkez-Moschee in Marxloh. Dieser hing am vergangenen Sonntag antiislamische und rassistische OB-Wahlkampfplakate in Unmittelbarer näher zur Moschee auf und wurde daraufhin mit den Konsequenzen konfrontiert.
Gegen 17:00 Uhr versammelten sich die ersten TeilnehmerInnen. Vor Ort waren ca. 30 RechtspopulistInnen, u.a. der Berliner "ProDeutschland"-Funktionär Lars Seidensticker, der OB-Kandidat Jörg Ackermann, Generalsekretär Markus Wiener und das "Opfer" Tony-Xaver Fiedler. Ihnen war es wegen ihrer defekten Soundanlage nicht möglich Redebeiträge zu halten und auf ihr "Anliegen" aufmerksam zu machen. So waren sie über eine Stunde umrundet von etwa 100 GegendemonstrantInnen aus verschiedensten Spektren. Neben Menschen aus der muslimischen Gemeinde und AnwohnerInnen waren auch viele deutsche und migrantische Linke vor Ort. Mit Vuvuzuelas, Pfeifen und Parolen machte man es den Rechten unmöglich, sich im Stadtteil zu präsentieren und ihre Hetze zu verbreiten.
Weiterlesen: Lautstarker Protest gegen "ProNRW" in Duisburg-Marxloh!
Dienstag, den 08. Mai 2012 um 00:00 Uhr
Widerstand gegen das Spardiktat von Troika und Regierung – Für internationale Solidarität und Demokratisierung aller Lebensbereiche
Wir rufen auf zu europäischen Tagen des Protestes gegen das Krisenregime der Europäischen Union vom 16. – 19. Mai in Frankfurt am Main. Wir wollen den Widerstand gegen ein Krisenregime, das Millionen Menschen in vielen Ländern Europas in Not und Elend stürzt, an einen seiner Ausgangspunkte tragen: mitten ins Frankfurter Bankenviertel, an den Sitz der Europäischen Zentralbank (EZB) und vieler mächtiger deutscher Banken und Konzerne. Wir widersetzen uns dem Versuch, mit nationalistischen Parolen die Beschäftigten, die Erwerbslosen, die Prekären in Deutschland und Griechenland, in Italien und Frankreich oder in anderen Ländern gegeneinander aufzuhetzen. Wir setzen dagegen ein Zeichen der Solidarität mit allen Menschen und Bewegungen, die sich seit Monaten schon in Europa gegen die Angriffe auf ihr Leben und ihre Zukunft wehren. Wir werden gegen die Politik von EU und Troika demonstrieren, die EZB blockieren und die öffentlichen Plätze im Frankfurter Finanzzentrum okkupieren – wir sind BLOCKUPY!
Die Revolten in Nordafrika brachten im vergangenen Jahr ein jahrzehntelang zementiertes Machtgefüge ins Wanken. Dieses Signal des Aufbruchs ging um die Welt, hat inspiriert und Mut gemacht. Auch in den USA und in Europa wurden Zelte zum Symbol des Protests. Zehntausende eroberten in Spanien die zentralen Plätze und forderten „Echte Demokratie!“. In Tel Aviv wurden ganze Straßenzüge in ein Camp verwandelt; große Demonstrationen stellten die steigenden Lebenshaltungskosten in den Mittelpunkt. In Griechenland kam es wegen der Spardiktate und neoliberalen Zumutungen zu massenhaftem Aufruhr und einer Reihe von Generalstreiks.
Weiterlesen: Blockupy Frankfurt! Die Zentren des deutschen Imperialismus angreifen!
Dienstag, den 08. Mai 2012 um 00:00 Uhr
Necati Abay, Sprecher der Solidaritätsplattform inhaftierter JournalistInnen aus Istanbul berichtet im Rahmen seiner Rundreise
„Der Mensch ist nicht nur für das, was er sagt, sondern auch für sein Schweigen verantwortlich!“ (Aziz Nesin)
Presse- und Versammlungsfreiheit sind Voraussetzungen für das Wirken unabhängiger Medien und einer gesellschaftlichen Willensbildung in Demokratien. Im Focus dieser Rundreise steht die aktuelle Situation von JournalistInnen in der Türkei. Menschenrechtsvereine berichten von über 11.000 politisch motivierten Verhaftungen seit den Kommunalwahlen im Jahr 2009 in der Türkei, mehr als die Hälfte davon befindet sich weiterhin in Haft. Der internationale PEN-Club beziffert die Zahl der inhaftierten JournalistInnen und SchriftstellerInnen auf über 110, mehr als in jedem anderen Land der Welt. In der von der Organisation „Reporter ohne Grenzen“ veröffentlichten Rangliste der Pressefreiheit 2011 rangiert die Türkei damit auf Platz 148 von 179 Ländern.
Weiterlesen: Veranstaltungsreihe: Pressefreiheit in der Türkei
Sonntag, den 08. Januar 2012 um 21:37 Uhr
Vom 13 – 15.Januar 2012 wird in Berlin wird in Berlin wieder auf vielfältige Weise den beiden 1919 ermordeten Kommunist_innen Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht erinnert, deren politische Positionen in Zeit von Krisen und Kriegen aktueller den jeh sind. Beginnen tut das Wochenende am Freitag mit dem traditionellen ARAB-Tresen in Gedenken an Karl und Rosa im Zielona Gora. Am Samstag findet dann in der Urania die 16ste „internationale Rosa-Luxemburg-Konferenz“ statt, die von der Tageszeitung junge Welt gemeinsam mit verschiedenen linken Gruppen, unter anderem der ARAB, veranstaltet wird. Neben Vorträgen von der Union der Kommunistischen Jugend Tunesiens, Dietmar Dath, Georg Fülberth, Jutta Ditfurth und den Zentralkomitees der Portugiesischen und Kubanischen Kommunistischen Partei wird es auch wieder Stände verschiedenste Gruppen, Parteien, Sekten, Parteisekten und Freundschaftszigaretten aus Vietnam geben. Im Anschluss findet im RAW-Tempel ab 21 Uhr wieder die legendäre LL-Party mit DJs, Showeinlagen und politischen Kabarett auf hohem Niveau statt. Zum Amtsantritt unseres neuen Berliner Innenministers Henkel (CDU) wollen wir´s zu seinen Ehren richtig krachen lassen und die deutsche Polizeikettenhundtradition von Noske bis Henkel tanzen. Danach geht es frisch wie immer pünktlich um 10 Uhr am Sonntag zum U-BHF Frankfurter Tor zum Antifaschistischen Block auf der Liebkencht – Luxemburg Gedenkdemonstration unter dem Motto „Gegen Imperialismus und Krieg! – für die sozialistische Revolution“. Das alles wird euch in diesem Jahr präsentiert von ALB, ARAB und SDAJ.
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